Anwaltskanzlei v. Hohenhau - Kanzlei für IT-Recht - Regensburg
Schwerpunkte
Markenrecht Das Markenrecht spielt eine immer wichtigere Rolle im Bereich der neuen Medien. War es in den Anfängen des Internetzeitalters noch möglich sich eine Domain zu sichern und diese gewinnbringend an den Markeninhaber zu verkaufen, so haben die Gerichte diesem sogenannten  Domain-Grabbing  durch entsprechende Urteile entgegengewirkt. Es ist heute ständige Rechtsprechung, dass eine Domain Namens- und Markenrecht verletzten kann. Rechte an derartige Domains werden daher in der Regel zuerst durch eine sog. Abmahnung geltend gemacht. Domain-Grabbing und die sich daran anschließende Verkaufsverhandlung kann u.U. auch den Straftatbestand der Erpressung erfüllen. Durch   das   Markengesetz   (MarkenG)   werden   Unternehmenskennzeichen   als   geschäftliche   Bezeichnungen   geschützt.   Unternehmenskennzeichen sind    nach    §    5    Abs.    2    MarkenG    Zeichen,    die    im    geschäftlichen    Verkehr    als    Name,    als    Firma    oder    als    besondere    Kennzeichnung    eines Geschäftsbetriebs   oder   eines   Unternehmens   geschützt   werden.   Das   Markenrecht   ist   jedoch   nicht   nur   bei   der   Wahl   einer   Domain   zu   beachten.   Auch bei der Gestaltung und den Inhalten einer Website sowie der Werbung kann eine markenrechtliche Verletzung gegeben sein. Markenschutz   erlangt   man   in   der   Regel   durch   die   Eintragung   in   das   Markenregister   beim   Deutschen   Patentamt   (DPMA).   Dabei   kann   man   zwischen Wort-   und   Bildmarken   wählen.   Erstere   enthält   den   reinen   Begriff   ohne   Formatierung,   Farbgebung   und   Logo.   Die   Bildmarke   dagegen   kann   eine Grafik/Logo   ggf.   in   Verbindung   mit   einem   Text   sein.   Es   gibt   42   verschiedene   Markenklassen,   denen   jeweils   unterschiedliche   Produkten   und Dienstleistungen   zugeordnet   sind.   Sinn   dieser   Einteilung   ist   es,   den   Schutzbereich   einer   Marke   nur   auf   solche   Bereiche   zu   begrenzen,   in   denen   das Produkt   auch   tatsächlich   eingesetzt   wird   oder   werden   soll.   Eine   Domain   kann   jedoch   auch   gegen   eine   eingetragene   Marke   verstoßen,   auch   wenn unter der Seite eine andere Dienstleistung, als die Klasse für welche die Marke eingetragen ist, angeboten wird. Auch   durch   Verkehrsgeltung   kann   eine   Marke   einen   Markenschutz   erlangen.   Dabei   ist   aber   darauf   abzustellen,   ob   es   sich   um   eine   mehr   oder weniger unterscheidungskräftige Marke handelt. Der Umfang der Verkehrsgeltung ist oft nur mit hohem Aufwand nachzuweisen. Unternehmenskennzeichen   genießen   auch   im   Internet   den   Schutz   des   Markenrechts,   insbesondere,   wenn   eine   Verwechslungsgefahr   besteht.   Aber auch   ohne   Verwechslungsgefahr   ist   es   einem   Dritten   untersagt,   fremde   Zeichen   zu   benutzen,   sofern   dadurch   die   Unterscheidungskraft   oder Wertschätzung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Auch   Domänen,   welche   nur   in   einem   Teil   der   Bezeichnung   einen   geschützten   Markennamen   verwenden,   können   u.U.   gegen   das   Markenrecht Dritter verstoßen. (z.B. Markenname-123.de). Ob   eine   Bezeichnung   in   das   Markenregister   eingetragen   ist   und   ob   Ihre   Webseite   eventuell   gegen   das   Markenrecht   verstößt   können   wir   für   Sie gerne überprüfen. Gerne   melden   wir   auch   für   Sie   Marken   oder   Designs   beim   Deutschen   Patent-   und   Markenamt   an   und   begleiten   Sie   rund   um   das   Thema Markenrecht und Designrecht.
Rechtsanwalt - Fachanwalt für IT-Recht
Markenrecht Das Markenrecht spielt eine immer wichtigere Rolle im Bereich der neuen Medien. War es in den Anfängen des Internetzeitalters noch möglich sich eine Domain zu sichern und diese gewinnbringend an den Markeninhaber zu verkaufen, so haben die Gerichte diesem sogenannten  Domain- Grabbing  durch entsprechende Urteile entgegengewirkt. Es ist heute ständige Rechtsprechung, dass eine Domain Namens- und Markenrecht verletzten kann. Rechte an derartige Domains werden daher in der Regel zuerst durch eine sog. Abmahnung geltend gemacht. Domain-Grabbing und die sich daran anschließende Verkaufsverhandlung kann u.U. auch den Straftatbestand der Erpressung erfüllen. Durch   das   Markengesetz   (MarkenG)   werden   Unternehmenskennzeichen als    geschäftliche    Bezeichnungen    geschützt.    Unternehmenskennzeichen sind   nach   §   5   Abs.   2   MarkenG   Zeichen,   die   im   geschäftlichen   Verkehr   als Name,      als      Firma      oder      als      besondere      Kennzeichnung      eines Geschäftsbetriebs    oder    eines    Unternehmens    geschützt    werden.    Das Markenrecht   ist   jedoch   nicht   nur   bei   der   Wahl   einer   Domain   zu   beachten. Auch    bei    der    Gestaltung    und    den    Inhalten    einer    Website    sowie    der Werbung kann eine markenrechtliche Verletzung gegeben sein. Markenschutz   erlangt   man   in   der   Regel   durch   die   Eintragung   in   das Markenregister    beim    Deutschen    Patentamt    (DPMA).    Dabei    kann    man zwischen    Wort-    und    Bildmarken    wählen.    Erstere    enthält    den    reinen Begriff   ohne   Formatierung,   Farbgebung   und   Logo.   Die   Bildmarke   dagegen kann   eine   Grafik/Logo   ggf.   in   Verbindung   mit   einem   Text   sein.   Es   gibt   42 verschiedene   Markenklassen,   denen   jeweils   unterschiedliche   Produkten und   Dienstleistungen   zugeordnet   sind.   Sinn   dieser   Einteilung   ist   es,   den Schutzbereich   einer   Marke   nur   auf   solche   Bereiche   zu   begrenzen,   in denen   das   Produkt   auch   tatsächlich   eingesetzt   wird   oder   werden   soll. Eine    Domain    kann    jedoch    auch    gegen    eine    eingetragene    Marke verstoßen,   auch   wenn   unter   der   Seite   eine   andere   Dienstleistung,   als   die Klasse für welche die Marke eingetragen ist, angeboten wird. Auch    durch    Verkehrsgeltung    kann    eine    Marke    einen    Markenschutz erlangen.   Dabei   ist   aber   darauf   abzustellen,   ob   es   sich   um   eine   mehr oder   weniger   unterscheidungskräftige   Marke   handelt.   Der   Umfang   der Verkehrsgeltung ist oft nur mit hohem Aufwand nachzuweisen. Unternehmenskennzeichen   genießen   auch   im   Internet   den   Schutz   des Markenrechts,    insbesondere,    wenn    eine    Verwechslungsgefahr    besteht. Aber   auch   ohne   Verwechslungsgefahr   ist   es   einem   Dritten   untersagt, fremde   Zeichen   zu   benutzen,   sofern   dadurch   die   Unterscheidungskraft oder   Wertschätzung   ohne   rechtfertigenden   Grund   in   unlauterer   Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Auch    Domänen,    welche    nur    in    einem    Teil    der    Bezeichnung    einen geschützten     Markennamen     verwenden,     können     u.U.     gegen     das Markenrecht Dritter verstoßen. (z.B. Markenname-123.de). Ob   eine   Bezeichnung   in   das   Markenregister   eingetragen   ist   und   ob   Ihre Webseite   eventuell   gegen   das   Markenrecht   verstößt   können   wir   für   Sie gerne überprüfen. Gerne   melden   wir   auch   für   Sie   Marken   oder   Designs   beim   Deutschen Patent-    und    Markenamt    an    und    begleiten    Sie    rund    um    das    Thema Markenrecht und Designrecht.
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Markenrecht Das Markenrecht spielt eine immer wichtigere Rolle im Bereich der neuen Medien. War es in den Anfängen des Internetzeitalters noch möglich sich eine Domain zu sichern und diese gewinnbringend an den Markeninhaber zu verkaufen, so haben die Gerichte diesem sogenannten  Domain-Grabbing  durch entsprechende Urteile entgegengewirkt. Es ist heute ständige Rechtsprechung, dass eine Domain Namens- und Markenrecht verletzten kann. Rechte an derartige Domains werden daher in der Regel zuerst durch eine sog. Abmahnung geltend gemacht. Domain-Grabbing und die sich daran anschließende Verkaufsverhandlung kann u.U. auch den Straftatbestand der Erpressung erfüllen. Durch    das    Markengesetz    (MarkenG)    werden    Unternehmenskennzeichen    als    geschäftliche    Bezeichnungen geschützt.   Unternehmenskennzeichen   sind   nach   §   5   Abs.   2   MarkenG   Zeichen,   die   im   geschäftlichen   Verkehr   als Name,   als   Firma   oder   als   besondere   Kennzeichnung   eines   Geschäftsbetriebs   oder   eines   Unternehmens   geschützt werden.   Das   Markenrecht   ist   jedoch   nicht   nur   bei   der   Wahl   einer   Domain   zu   beachten.   Auch   bei   der   Gestaltung und den Inhalten einer Website sowie der Werbung kann eine markenrechtliche Verletzung gegeben sein. Markenschutz   erlangt   man   in   der   Regel   durch   die   Eintragung   in   das   Markenregister   beim   Deutschen   Patentamt (DPMA).   Dabei   kann   man   zwischen   Wort-   und   Bildmarken   wählen.   Erstere   enthält   den   reinen   Begriff   ohne Formatierung,   Farbgebung   und   Logo.   Die   Bildmarke   dagegen   kann   eine   Grafik/Logo   ggf.   in   Verbindung   mit   einem Text     sein.     Es     gibt     42     verschiedene     Markenklassen,     denen     jeweils     unterschiedliche     Produkten     und Dienstleistungen   zugeordnet   sind.   Sinn   dieser   Einteilung   ist   es,   den   Schutzbereich   einer   Marke   nur   auf   solche Bereiche   zu   begrenzen,   in   denen   das   Produkt   auch   tatsächlich   eingesetzt   wird   oder   werden   soll.   Eine   Domain kann    jedoch    auch    gegen    eine    eingetragene    Marke    verstoßen,    auch    wenn    unter    der    Seite    eine    andere Dienstleistung, als die Klasse für welche die Marke eingetragen ist, angeboten wird. Auch   durch   Verkehrsgeltung   kann   eine   Marke   einen   Markenschutz   erlangen.   Dabei   ist   aber   darauf   abzustellen,   ob es   sich   um   eine   mehr   oder   weniger   unterscheidungskräftige   Marke   handelt.   Der   Umfang   der   Verkehrsgeltung   ist oft nur mit hohem Aufwand nachzuweisen. Unternehmenskennzeichen   genießen   auch   im   Internet   den   Schutz   des   Markenrechts,   insbesondere,   wenn   eine Verwechslungsgefahr   besteht.   Aber   auch   ohne   Verwechslungsgefahr   ist   es   einem   Dritten   untersagt,   fremde Zeichen   zu   benutzen,   sofern   dadurch   die   Unterscheidungskraft   oder   Wertschätzung   ohne   rechtfertigenden   Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Auch   Domänen,   welche   nur   in   einem   Teil   der   Bezeichnung   einen   geschützten   Markennamen   verwenden,   können u.U. gegen das Markenrecht Dritter verstoßen. (z.B. Markenname-123.de). Ob    eine    Bezeichnung    in    das    Markenregister    eingetragen    ist    und    ob    Ihre    Webseite    eventuell    gegen    das Markenrecht verstößt können wir für Sie gerne überprüfen. Gerne   melden   wir   auch   für   Sie   Marken   oder   Designs   beim   Deutschen   Patent-   und   Markenamt   an   und   begleiten Sie rund um das Thema Markenrecht und Designrecht.
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