Anwaltskanzlei v. Hohenhau - Kanzlei für IT-Recht - Regensburg
Schwerpunkte
Markenschutz   erlangt   man   in   der   Regel   durch   die   Eintragung   in   das   Markenregister   beim   Deutschen   Patentamt   (DPMA).   Es   gibt   45   verschiedene Markenklassen,   denen   jeweils   unterschiedliche   Produkten   und   Dienstleistungen   zugeordnet   sind.   Sinn   dieser   Einteilung   ist   es,   den   Schutzbereich einer Marke nur auf solche Bereiche zu begrenzen, in denen das Produkt auch tatsächlich eingesetzt wird oder werden soll. Auch   durch   Verkehrsgeltung   kann   eine   Marke   einen   Markenschutz   erlangen.   Dabei   ist   aber   darauf   abzustellen,   ob   es   sich   um   eine   mehr   oder weniger unterscheidungskräftige Marke handelt. Der Umfang der Verkehrsgeltung ist oft nur mit hohem Aufwand nachzuweisen. Unternehmenskennzeichen   genießen   auch   im   Internet   den   Schutz   des   Markenrechts,   insbesondere,   wenn   eine   Verwechslungsgefahr   besteht.   Aber auch   ohne   Verwechslungsgefahr   ist   es   einem   Dritten   untersagt,   fremde   Zeichen   zu   benutzen,   sofern   dadurch   die   Unterscheidungskraft   oder Wertschätzung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Ob   eine   Bezeichnung   in   das   Markenregister   eingetragen   ist   und   ob   Ihre   Webseite   eventuell   gegen   das   Markenrecht   verstößt   können   wir   für   Sie gerne überprüfen. Gerne   melden   wir   für   Sie   Marken   beim   Deutschen   Patent-   und   Markenamt   (DPMA)   an   und   begleiten   Sie   rund   um   das   Thema   Markenrecht   und Designrecht. Hier eine Auswahl von Marken, welche wir in den letzten Jahren für unsere Mandanten eingetragen haben. Wortmarke - Kopf-Fabrik Wort-Bildmarke - Juradistl Wortmarke - Germania Wortmarke - EVENTPac Wort-Bildmarke - Prometheus Wort-Bildmarke - Relax Night and Day Wort-Bildmarke - Vorwald Ganz nah am Ursprung Wort-Bildmarke - BULLGATT Wort-Bildmarke - Suntec Wortmarke - ELIWARE Wortmarke - ExportArena
Rechtsanwalt - Fachanwalt für IT-Recht
Markenrecht Durch   das   Markengesetz   (MarkenG)   werden   Unternehmenskennzeichen   als   geschäftliche Bezeichnungen    geschützt.    Unternehmenskennzeichen    sind    nach    §    5    Abs.    2    MarkenG Zeichen,    die    im    geschäftlichen    Verkehr    als    Name,    als    Firma    oder    als    besondere Kennzeichnung   eines   Geschäftsbetriebs   oder   eines   Unternehmens   geschützt   werden.   Das Markenrecht   ist   jedoch   nicht   nur   bei   der   Wahl   einer   Domain   zu   beachten.   Auch   bei   der Gestaltung   und   den   Inhalten   einer   Website   sowie   der   Werbung   kann   eine   markenrechtliche Verletzung gegeben sein. War   es   in   den   Anfängen   des   Internetzeitalters   noch   möglich   sich   eine   Domain   zu   sichern und   diese   gewinnbringend   an   den   Markeninhaber   zu   verkaufen,   so   haben   die   Gerichte diesem   sogenannten      Domain-Grabbing       durch   entsprechende   Urteile   entgegengewirkt.   Es ist   heute   ständige   Rechtsprechung,   dass   eine   Domain   Namens-   und   Markenrecht   verletzten kann.   Rechte   an   derartige   Domains   werden   daher   in   der   Regel   zuerst   durch   eine   sog. Abmahnung    geltend    gemacht.    Domain-Grabbing    und    die    sich    daran    anschließende Verkaufsverhandlung kann u.U. auch den Straftatbestand der Erpressung erfüllen.
Markenschutz   erlangt   man   in   der   Regel   durch   die   Eintragung   in   das Markenregister     beim     Deutschen     Patentamt     (DPMA).     Es     gibt     45 verschiedene   Markenklassen,   denen   jeweils   unterschiedliche   Produkten und   Dienstleistungen   zugeordnet   sind.   Sinn   dieser   Einteilung   ist   es,   den Schutzbereich   einer   Marke   nur   auf   solche   Bereiche   zu   begrenzen,   in denen das Produkt auch tatsächlich eingesetzt wird oder werden soll. Auch    durch    Verkehrsgeltung    kann    eine    Marke    einen    Markenschutz erlangen.   Dabei   ist   aber   darauf   abzustellen,   ob   es   sich   um   eine   mehr oder   weniger   unterscheidungskräftige   Marke   handelt.   Der   Umfang   der Verkehrsgeltung ist oft nur mit hohem Aufwand nachzuweisen. Unternehmenskennzeichen   genießen   auch   im   Internet   den   Schutz   des Markenrechts,    insbesondere,    wenn    eine    Verwechslungsgefahr    besteht. Aber   auch   ohne   Verwechslungsgefahr   ist   es   einem   Dritten   untersagt, fremde   Zeichen   zu   benutzen,   sofern   dadurch   die   Unterscheidungskraft oder   Wertschätzung   ohne   rechtfertigenden   Grund   in   unlauterer   Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Ob   eine   Bezeichnung   in   das   Markenregister   eingetragen   ist   und   ob   Ihre Webseite   eventuell   gegen   das   Markenrecht   verstößt   können   wir   für   Sie gerne überprüfen. Gerne   melden   wir   für   Sie   Marken   beim   Deutschen   Patent-   und   Markenamt (DPMA)   an   und   begleiten   Sie   rund   um   das   Thema   Markenrecht   und Designrecht.   Hier   eine   Auswahl   von   Marken,   welche   wir   in   den   letzten Jahren für unsere Mandanten eingetragen haben. Wortmarke - Kopf-Fabrik Wort-Bildmarke - Juradistl Wortmarke - Germania Wortmarke - EVENTPac Wort-Bildmarke - Prometheus Wort-Bildmarke - Relax Night and Day Wort-Bildmarke - Vorwald Ganz nah am Ursprung Wort-Bildmarke - BULLGATT Wort-Bildmarke - Suntec Wortmarke - ELIWARE Wortmarke - ExportArena
Markenrecht Durch   das   Markengesetz   (MarkenG)   werden   Unternehmenskennzeichen als    geschäftliche    Bezeichnungen    geschützt.    Unternehmenskennzeichen sind   nach   §   5   Abs.   2   MarkenG   Zeichen,   die   im   geschäftlichen   Verkehr   als Name,      als      Firma      oder      als      besondere      Kennzeichnung      eines Geschäftsbetriebs    oder    eines    Unternehmens    geschützt    werden.    Das Markenrecht   ist   jedoch   nicht   nur   bei   der   Wahl   einer   Domain   zu   beachten. Auch    bei    der    Gestaltung    und    den    Inhalten    einer    Website    sowie    der Werbung kann eine markenrechtliche Verletzung gegeben sein. War   es   in   den   Anfängen   des   Internetzeitalters   noch   möglich   sich   eine Domain   zu   sichern   und   diese   gewinnbringend   an   den   Markeninhaber   zu verkaufen,   so   haben   die   Gerichte   diesem   sogenannten      Domain-Grabbing      durch    entsprechende    Urteile    entgegengewirkt.    Es    ist    heute    ständige Rechtsprechung,   dass   eine   Domain   Namens-   und   Markenrecht   verletzten kann.   Rechte   an   derartige   Domains   werden   daher   in   der   Regel   zuerst durch   eine   sog.   Abmahnung   geltend   gemacht.   Domain-Grabbing   und   die sich    daran    anschließende    Verkaufsverhandlung    kann    u.U.    auch    den Straftatbestand der Erpressung erfüllen.
Anwaltskanzlei v. Hohenhau - Kanzlei für IT-Recht - Regensburg
Schwerpunkte
Markenschutz   erlangt   man   in   der   Regel   durch   die   Eintragung   in   das   Markenregister   beim   Deutschen   Patentamt (DPMA).   Es   gibt   45   verschiedene   Markenklassen,   denen   jeweils   unterschiedliche   Produkten   und   Dienstleistungen zugeordnet   sind.   Sinn   dieser   Einteilung   ist   es,   den   Schutzbereich   einer   Marke   nur   auf   solche   Bereiche   zu begrenzen, in denen das Produkt auch tatsächlich eingesetzt wird oder werden soll. Auch   durch   Verkehrsgeltung   kann   eine   Marke   einen   Markenschutz   erlangen.   Dabei   ist   aber   darauf   abzustellen,   ob es   sich   um   eine   mehr   oder   weniger   unterscheidungskräftige   Marke   handelt.   Der   Umfang   der   Verkehrsgeltung   ist oft nur mit hohem Aufwand nachzuweisen. Unternehmenskennzeichen   genießen   auch   im   Internet   den   Schutz   des   Markenrechts,   insbesondere,   wenn   eine Verwechslungsgefahr   besteht.   Aber   auch   ohne   Verwechslungsgefahr   ist   es   einem   Dritten   untersagt,   fremde Zeichen   zu   benutzen,   sofern   dadurch   die   Unterscheidungskraft   oder   Wertschätzung   ohne   rechtfertigenden   Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Ob    eine    Bezeichnung    in    das    Markenregister    eingetragen    ist    und    ob    Ihre    Webseite    eventuell    gegen    das Markenrecht verstößt können wir für Sie gerne überprüfen. Gerne   melden   wir   für   Sie   Marken   beim   Deutschen   Patent-   und   Markenamt   (DPMA)   an   und   begleiten   Sie   rund   um das   Thema   Markenrecht   und   Designrecht.   Hier   eine   Auswahl   von   Marken,   welche   wir   in   den   letzten   Jahren   für unsere Mandanten eingetragen haben. Wortmarke - Kopf-Fabrik Wort-Bildmarke - Juradistl Wortmarke - Germania Wortmarke - EVENTPac Wort-Bildmarke - Prometheus Wort-Bildmarke - Relax Night and Day Wort-Bildmarke - Vorwald Ganz nah am Ursprung Wort-Bildmarke - BULLGATT Wort-Bildmarke - Suntec Wortmarke - ELIWARE Wortmarke - ExportArena
Rechtsanwalt - Fachanwalt für IT-Recht
Markenrecht Durch           das           Markengesetz           (MarkenG)           werden Unternehmenskennzeichen      als      geschäftliche      Bezeichnungen geschützt.    Unternehmenskennzeichen    sind    nach    §    5    Abs.    2 MarkenG   Zeichen,   die   im   geschäftlichen   Verkehr   als   Name,   als Firma   oder   als   besondere   Kennzeichnung   eines   Geschäftsbetriebs oder   eines   Unternehmens   geschützt   werden.   Das   Markenrecht   ist jedoch   nicht   nur   bei   der   Wahl   einer   Domain   zu   beachten.   Auch   bei der    Gestaltung    und    den    Inhalten    einer    Website    sowie    der Werbung kann eine markenrechtliche Verletzung gegeben sein. War   es   in   den   Anfängen   des   Internetzeitalters   noch   möglich   sich eine    Domain    zu    sichern    und    diese    gewinnbringend    an    den Markeninhaber    zu    verkaufen,    so    haben    die    Gerichte    diesem sogenannten        Domain-Grabbing         durch    entsprechende    Urteile entgegengewirkt.    Es    ist    heute    ständige    Rechtsprechung,    dass eine   Domain   Namens-   und   Markenrecht   verletzten   kann.   Rechte an   derartige   Domains   werden   daher   in   der   Regel   zuerst   durch eine   sog.   Abmahnung   geltend   gemacht.   Domain-Grabbing   und   die sich   daran   anschließende   Verkaufsverhandlung   kann   u.U.   auch den Straftatbestand der Erpressung erfüllen.