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Datenschutzhinweise

Markenschutz   erlangt   man   in   der   Regel   durch   die   Eintragung   in   das Markenregister     beim     Deutschen     Patentamt     (DPMA).     Es     gibt     45 verschiedene   Markenklassen,   denen   jeweils   unterschiedliche   Produkten und   Dienstleistungen   zugeordnet   sind.   Sinn   dieser   Einteilung   ist   es,   den Schutzbereich   einer   Marke   nur   auf   solche   Bereiche   zu   begrenzen,   in denen das Produkt auch tatsächlich eingesetzt wird oder werden soll. Auch    durch    Verkehrsgeltung    kann    eine    Marke    einen    Markenschutz erlangen.   Dabei   ist   aber   darauf   abzustellen,   ob   es   sich   um   eine   mehr oder   weniger   unterscheidungskräftige   Marke   handelt.   Der   Umfang   der Verkehrsgeltung ist oft nur mit hohem Aufwand nachzuweisen. Unternehmenskennzeichen   genießen   auch   im   Internet   den   Schutz   des Markenrechts,    insbesondere,    wenn    eine    Verwechslungsgefahr    besteht. Aber   auch   ohne   Verwechslungsgefahr   ist   es   einem   Dritten   untersagt, fremde   Zeichen   zu   benutzen,   sofern   dadurch   die   Unterscheidungskraft oder   Wertschätzung   ohne   rechtfertigenden   Grund   in   unlauterer   Weise ausgenutzt oder beeinträchtigt wird. Ob   eine   Bezeichnung   in   das   Markenregister   eingetragen   ist   und   ob   Ihre Webseite   eventuell   gegen   das   Markenrecht   verstößt   können   wir   für   Sie gerne überprüfen. Gerne   melden   wir   für   Sie   Marken   beim   Deutschen   Patent-   und   Markenamt (DPMA)   an   und   begleiten   Sie   rund   um   das   Thema   Markenrecht   und Designrecht.   Hier   eine   Auswahl   von   Marken,   welche   wir   in   den   letzten Jahren für unsere Mandanten eingetragen haben. • Wortmarke - Kopf-Fabrik • Wort-Bildmarke - Juradistl • Wortmarke - Germania • Wortmarke - EVENTPac • Wort-Bildmarke - Prometheus • Wort-Bildmarke - Relax Night and Day • Wort-Bildmarke - Vorwald Ganz nah am Ursprung • Wort-Bildmarke - BULLGATT • Wort-Bildmarke - Suntec • Wortmarke - ELIWARE • Wortmarke - ExportArena • Wort-Bildmarke Trend Star • Wortmarke Geissinger

Markenrecht Durch   das   Markengesetz   (MarkenG)   werden   Unternehmenskennzeichen als    geschäftliche    Bezeichnungen    geschützt.    Unternehmenskennzeichen sind   nach   §   5   Abs.   2   MarkenG   Zeichen,   die   im   geschäftlichen   Verkehr   als Name,      als      Firma      oder      als      besondere      Kennzeichnung      eines Geschäftsbetriebs    oder    eines    Unternehmens    geschützt    werden.    Das Markenrecht   ist   jedoch   nicht   nur   bei   der   Wahl   einer   Domain   zu   beachten. Auch    bei    der    Gestaltung    und    den    Inhalten    einer    Website    sowie    der Werbung kann eine markenrechtliche Verletzung gegeben sein. War   es   in   den   Anfängen   des   Internetzeitalters   noch   möglich   sich   eine Domain   zu   sichern   und   diese   gewinnbringend   an   den   Markeninhaber   zu verkaufen,   so   haben   die   Gerichte   diesem   sogenannten      Domain-Grabbing      durch    entsprechende    Urteile    entgegengewirkt.    Es    ist    heute    ständige Rechtsprechung,   dass   eine   Domain   Namens-   und   Markenrecht   verletzten kann.   Rechte   an   derartige   Domains   werden   daher   in   der   Regel   zuerst durch   eine   sog.   Abmahnung   geltend   gemacht.   Domain-Grabbing   und   die sich    daran    anschließende    Verkaufsverhandlung    kann    u.U.    auch    den Straftatbestand der Erpressung erfüllen.